Die Gleichbehandlungs­rechtsnovelle 2013

Das Thema Gleichbehandlung fand Anfang der 2000er Jahre erneut vermehrte Beachtung, als mit der Verabschiedung einiger einschlägiger EU-Richtlinien der Diskriminierungsschutz in den Mitgliedstaaten vorangetrieben werden sollte. Die Modifikation der europarechtlichen Rahmenbedingungen beeinflusste naturgemäß auch die nationalen Entwicklungen in Österreich nachhaltig, weswegen das innerstaatlich geltende Gleichbehandlungsrecht im Jahr 2004 eine grundlegende Neugestaltung erfuhr und bis 2013 mehrfach novelliert wurde. Das Hauptaugenmerk dieser Arbeit liegt dabei auf dessen letzter und damit aktuellster Novelle. Ausschlaggebender Grund für die Neuerungen war abermals das Unionsrecht, wobei hauptsächlich die drohenden Sanktionen wegen der Verletzung der Umsetzungspflicht der Selbstständigen-Gleichbehandlungsrichtlinie den Anstoß zum Überdenken der innerstaatlichen Rechtslage gaben. Im Rahmen der gegenständlichen Arbeit wurden alle Neuerungen - jeweils nach Gesetzen getrennt - beleuchtet. Im Mittelpunkt der Reformbestrebungen standen insbesondere das GlBG und das GBK/GAW-G, Anpassungen gab es jedoch auch im AVRAG und im Bereich der Behindertengleichstellung (BEinstG und BGStG).