Verfassungsrechtliche Fragen zu § 5 Vorarlberger Sittenpolizeigesetz

Verfassungsrechtliche Fragen zu § 5 Vorarlberger Sittenpolizeigesetz

Saarbruecker Verlag fuer Rechtswissenschaften ( 16.06.2017 )

€ 29,90

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Prostitution war auch in Österreich lange Zeit strafbar. Dies änderte sich mit der Aufhebung des § 5 LandstreichereiG 1885 sowie dem darauf folgenden StafrechtsanpassungsG von 1974. In Folge dessen erließen die Bundesländer eigene, den Gegenstand Prostitution regelnde Landesgesetze. Vorarlberg schuf entsprechende Regelungen im 3. Abschnitt des Vorarlberger Sittenpolizeigesetzes. Dieses sieht vor, dass Prostitution ausschließlich in behördlich bewilligten Bordellen erlaubt ist. Bis heute wurde jedoch keine einzige Bordellbewilligung erteilt. Seit einigen Jahren bemüht sich nun ein Bewilligungswerber um eine Bordellbewilligung in Hohenems. Diese blieb ihm bisher versagt, da die Behörde das Vorliegen der Voraussetzungen des § 5 Vlbg SittenpolizeiG stets verneinte. Auf Basis dieses Falles und der dazu ergangenen Judikatur des VfGH und VwGH analysiert das vorliegende Buch die Verfassungskonformität des § 5 Vlbg SittenpolizeiG, insb im Hinblick auf die Vereinbarkeit mit ausgewählten Grundrechten.

Buch Details:

ISBN-13:

978-3-86194-297-9

ISBN-10:

3861942976

EAN:

9783861942979

Buchsprache:

Deutsch

By (author) :

Bianca Lins

Seitenanzahl:

72

Veröffentlicht am:

16.06.2017

Kategorie:

Law,other